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Frankfurt, 21. Juli 2006

Merkel-Worte aus dem Sommertheater

Für den Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) ist der Auftritt von Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Ausbau des Frankfurter Flughafens reines "Sommertheater". Der Verband empfiehlt der Bundeskanzlerin, sich künftig besser über die Gründe angeblicher Verzögerungen beim Flughafenausbau zu informieren und "im eigenen Stall zu kehren". "Wer die Akten liest, weiß, dass das Bundesverkehrsministerium das Geschäft der Lufthansa betreibt und das politisch versprochene Nachtflugverbot von 23.00 bis 5.00 Uhr im Genehmigungsverfahren in kaputtmacht", sagt BUND Vorstandsmitglied Brigitte Martin.

Der BUND bedauert, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel offensichtlich einseitig von ihrem Parteifreund Ausbaubefürworter und Ministerpräsidenten Roland Koch informiert wurde und die gravierenden Nachteile des Flughafenausbaus für die Menschen und die Natur in der Region nicht einmal erwähnte.

Die angeblichen Verzögerungen hat die Fraport selbst verschuldet. Wie schlecht die Planung tatsächlich ist, dokumentieren die bemerkenswert klaren Worte des Darmstädter Regierungspräsidenten Gerold Dieke (FDP) zum Abschluss des Erörterungstermins. Der eigens beauftragte Vorsitzende des 2. Senats beim Bundesverwaltungsgericht, Herr Dr. Günther Gaentzsch, hatte in der RP-Presskonferenz zum Abschluss des Erörterungstermins sogar Zweifel an der grundsätzlichen Genehmigungsfähigkeit der Planung geäußert. "Meint die Bundeskanzlerin etwa, der ehemalige Bundesverwaltungsrichter Dr. Gaentzsch wäre ein verkappter Gegner des Flughafenausbaus?", fragt BUND Vorstandsmitglied Brigitte Martin. "Und falls die Kanzlerin tatsächlich die Arbeit der hessischen Behörden rügen wollte, müsste sie da nicht ihrem Parteifreund Roland Koch gehörig die Leviten lesen, als mit nebulösen Spekulationen über Rekordzeiten im Genehmigungsverfahren aufzuwarten", fragt Martin weiter.

Rückfragen beantwortet Ihnen

Thomas Norgall, Naturschutzreferent des BUND Hessen
Telefon 069 – 67 73 76 14, Telefax: 069 - 67 73 76 20
Triftstr. 47, 60528 Frankfurt/M. - Niederrad
eMail: thomas.norgall@bund.net
www.bund-hessen.de


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Bündnis der Bürgerinitiativen Kein Flughafenausbau - Für ein Nachtflugverbot
Verantwortlich: Winfried Heuser, Frankfurt/Main, Sprecher des Bündnisses