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Frankfurt, 21. Juli 2006
Merkel-Worte aus
dem Sommertheater
Für den Bund für Umwelt und Naturschutz
Deutschland (BUND) ist der Auftritt von Bundeskanzlerin Angela
Merkel zum Ausbau des Frankfurter Flughafens reines "Sommertheater".
Der Verband empfiehlt der Bundeskanzlerin, sich künftig besser
über die Gründe angeblicher Verzögerungen beim
Flughafenausbau zu informieren und "im eigenen Stall zu kehren".
"Wer die Akten liest, weiß, dass das Bundesverkehrsministerium
das Geschäft der Lufthansa betreibt und das politisch versprochene
Nachtflugverbot von 23.00 bis 5.00 Uhr im Genehmigungsverfahren
in kaputtmacht", sagt BUND Vorstandsmitglied Brigitte Martin.
Der BUND bedauert, dass Bundeskanzlerin Angela
Merkel offensichtlich einseitig von ihrem Parteifreund Ausbaubefürworter
und Ministerpräsidenten Roland Koch informiert wurde und
die gravierenden Nachteile des Flughafenausbaus für die Menschen
und die Natur in der Region nicht einmal erwähnte.
Die angeblichen Verzögerungen hat die
Fraport selbst verschuldet. Wie schlecht die Planung tatsächlich
ist, dokumentieren die bemerkenswert klaren Worte des Darmstädter
Regierungspräsidenten Gerold Dieke (FDP) zum Abschluss des
Erörterungstermins. Der eigens beauftragte Vorsitzende des
2. Senats beim Bundesverwaltungsgericht, Herr Dr. Günther
Gaentzsch, hatte in der RP-Presskonferenz zum Abschluss des Erörterungstermins
sogar Zweifel an der grundsätzlichen Genehmigungsfähigkeit
der Planung geäußert. "Meint die Bundeskanzlerin
etwa, der ehemalige Bundesverwaltungsrichter Dr. Gaentzsch wäre
ein verkappter Gegner des Flughafenausbaus?", fragt BUND
Vorstandsmitglied Brigitte Martin. "Und falls die Kanzlerin
tatsächlich die Arbeit der hessischen Behörden rügen
wollte, müsste sie da nicht ihrem Parteifreund Roland Koch
gehörig die Leviten lesen, als mit nebulösen Spekulationen
über Rekordzeiten im Genehmigungsverfahren aufzuwarten",
fragt Martin weiter.
Rückfragen beantwortet Ihnen
Thomas Norgall, Naturschutzreferent
des BUND Hessen
Telefon 069 – 67 73 76 14, Telefax: 069 - 67 73 76 20
Triftstr. 47, 60528 Frankfurt/M. - Niederrad
eMail: thomas.norgall@bund.net
www.bund-hessen.de
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