In dieser Woche kündigte Verkehrsminister Tiefensee die Umsetzung abgasabhängiger Landeentgelte an. "Angesichts der wachsenden Erkenntnisse über die Auswirkungen des Luftverkehrs auf das Weltklima sei dieser Schritt schon lange überfällig" sagt BUND Vorstandssprecherin Dr. Claudia Weiand. Sehr zu bedauern sei das Verhalten der Lufthansa: Monatelang habe sie aus Angst vor den Kosten so hart blockiert, dass der Verkehrsminister den Entwurf schon mit dem Vermerk, den Vorstoß in die nächste Legislaturperiode zu verschieben, in die Schublade gelegt hatte. Umso erfreuter sei der BUND nun, dass die Blockade der Lufthansa den Klimaschutz nicht völlig aufhalten kann.

Es sei zwar schade, dass zunächst nur ein dreijährige Probezeit ohne gesetzliche Regelung und auf freiwilliger Basis vereinbart worden sei. Der BUND weise darauf hin, dass auch die freiwilligen Vereinbarungen mit der Fahrzeugindustrie in Bezug aus die CO2-Emissionen kein Umdenken bei den Verantwortlichen eingeläutet hätten. Es zeige sich in der Praxis, dass nur verbindliche gesetzliche Regelungen die Handelnden zum Einlenken zwingen würden. Zudem sei die Spreizung zwischen guten und schlechten Flugzeugen nicht deutlich genug ausgefallen. Hier sei noch Raum für Verbesserungen gegeben. Neben abgasabhängigen Landeentgelten müsse langfristig eine europaweite, wenn nicht gar weltweite Beschränkung des Luftverkehrswachstums in die Klimaschutzdiskussion eingebracht werden.

In den vergangenen Jahren hatten das Bundesumweltministerium und das Bundesverkehrsministerium in Zusammenarbeit mit den Flughäfen das Projekt vorangetrieben. Das Deutsche Zentrum für luft- und Raumfahrt (DLR) hatte dafür jeden Flugzeugtyp abgastechnisch untersucht und in eine bestimmte Kategorie eingeordnet. Heraus kam eine gestaffelte Landegebühr in Abhängigkeit der Abgasmenge und Abgaszusammensetzung, die ein Flugzeug hinterlässt.

Die Umsetzung sei nun immerhin ein erster Einstieg in ein System, das große Entwicklungsmöglichkeiten besitzt. Schließlich seien Länder wie die Schweiz, Schweden oder der Flughafen London-Hethrow vor einigen Jahren schon mit gutem Beispiel vorangegangen.

Hintergrundlinks:
http://www.dlr.de/fw/home/pdf/landeentgelte.pdf

http://www.umweltbundesamt.de/verkehr/verkehrstraeg/flugverkehr/workshop-luftqualitaet/UBA-ZielsetzungenGrenzwerte.pdf

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Dr. Claudia Weiand, Vorstandssprecherin des BUND Hessen Tel: 06174-969309; e-mail: dres.ncw@t-online.de
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